Koalitions-Monitor
Gesamtfortschritt Koalitionsvertrag
Umgesetzt
28
In Umsetzung
21
Erste Hinweise
31
Keine Aktivitäten
66
G-BA Radar
7.731
Beschlüsse seit 1976
Stimmen aus dem Plenum
Kritik am Aussetzen von Qualitätsmessungen als unzureichende Lösung für bestehende medizinische Defizite.
21. Mai 2026
«Mich hat das so ein bisschen daran erinnert, du stellst fest, dass du permanent dein Konto überzogen hast und löst das Problem damit, dass du keine Kontoauszüge mehr abholst.»
Professor Hecken
Bedeutung einer lückenlosen Qualitätskontrolle bei der Beratung von Dialysepatienten trotz bürokratischer Hürden.
«Aus der Sicht von uns Betroffenen ist die Erfassung dieses Qualitätsmerkmals von größter Bedeutung. Auch wenn das Verfahren derzeit überarbeitet wird, muss doch den Leistungserbringern klar sein, dass die adressierten Qualitätsprobleme ja weiter bestehen.»
Herr Kramer, Patientenvertretung
Notwendigkeit politischer Entscheidungen zur Klinikzentralisierung trotz möglicher verfassungsrechtlicher Hürden.
«Manchmal ist Verfassungswirklichkeit und verfassungstheoretischer Anspruch nicht identisch. Ich will damit überhaupt keine Entscheidung des BVG vorwegnehmen, aber ich sage, wenn wir es nicht machen, der Gesetzgeber wird es nicht machen, weil sich jeder schützend vor sein Krankenhaus werfen wird. Und das geht zulasten der Patientinnen und Patienten.»
Blog
1
Artikel seit Januar 2026
13. Feb. 2026